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Änderungsbedarf bei staatlichen Beihilferegeln der EU zum Kohleausstieg

Das Ziel der AdR-Studie war die Frage zu beantworten „Wie können staatliche Beihilfen zu den Zielen des ‚Green Deals‘ der EU beitragen – indem sie Kohleregionen beim Ausstieg aus der Kohle unterstützen?” Die AutorInnen haben dazu die derzeitigen EU-Regeln analysiert als auch Ideen zu möglichen Änderungen entwickelt.
Zuerst hat das Projektteam untersucht, inwiefern die EU-Regeln unterschiedliche Formen der staatlichen Beihilfen erlauben. Die Conclusio daraus war, dass dies in einem begrenzten Umfang möglich ist. Darüber hinaus wurden Hypothesen formuliert, wie die derzeitigen staatlichen Beihilferegeln modifiziert werden können.

© Nasze Miasto Katowice

Auf Basis von Desk Research, Fallstudien und Interviews mit regionalen Stakeholdern haben die StudienautorInnen Ideen entwickelt und Empfehlungen ausgearbeitet, wie die jetzigen EU-Regeln angepasst werden können, um die Kohleregionen bei ihrem Kohleausstieg besser zu unterstützen. Das ÖIR hat Fallstudien in der polnischen Region Oberschlesien und in der Region Severozápad in der Tschechischen Republik durchgeführt.
Die Studienergebnisse dienen dem Ausschuss der Regionen dazu, eine Stellungnahme zu den bevorstehenden Änderungen der Regeln für staatliche Beihilfen zu formulieren, welche im Jahr 2020 auslaufen werden.

Leistungszeitraum: 2019-2020

Bearbeitung: Martyna Derszniak-Noirjean, Erich Dallhammer

Partner: t33, Marketa Prasilova

Auftraggeber: Europäische Union, Ausschuss der Regionen (via t33)

Download: Studie, Projektbeschreibung