Neue Studie zur demokratischen Dimension von EU-Freihandelsabkommen

Das ÖIR arbeitet an einer Studie, die die demokratische Dimension von EU-Verhandlungen zu Freihandelsabkommen untersucht. Das Augenmerk liegt auf der Rolle und den Verantwortlichkeiten von Bürgern sowie regionalen und lokalen Gebietskörperschaften.
Die jüngsten Erfahrungen in der Wallonischen Region in Belgien, die den Abschluss des CETA-Abkommens vorübergehend boykottierte, zeigen, dass es im Entscheidungsfindungsprozess der EU-Verhandlungen einen großen Bedarf nach einer stärkeren demokratischen Legitimation gibt.
Bernd Schuh, Helene Gorny und Edith Stifter vom ÖIR sowie Sanja Brkanovic führen diese Studie im Auftrag des Ausschusses der Regionen in Zusammenarbeit mit t33 durch.